Erster Israelbesuch Obamas

«Dies ist der Augenblick…»

Bei seinem Israelbesuch im März will der US-amerikanische Präsident Barack Obama den Friedensprozess wiederbeleben. 

Obama habe beim Besuch einen Dringlichkeitsplan im Gepäck, der sich mit der gesamten Region beschäftige, aber auf den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern fokussiert sei, schrieb die «Zeit» und zitierte den US-Botschafter in Israel, Dan Shapiro: «Der Präsident kommt nicht mit Bedingungen, er kommt zu Beratungen mit allen Partnern über die Probleme, aber auch die Chancen und Gelegenheiten in der Region.» Neben Israel wird er auch das Westjordanland und Jordanien besuchen.

John Kerry als Wegbereiter

Auch John Kerry, neuer Aussenminister der USA, fliegt bereits im Februar nach Israel und sieht dem Besuch optimistisch entgegen: «Einseitiges Handeln – wie jüngst der Antrag der Palästinenserbehörde auf Beobachterstatus in der UN-Vollversammlung – ist nicht hilfreich auf beiden Seiten. Und das kann auch kein Ersatz für Verhandlungen sein. Aber vielleicht ist dies ein Augenblick, in dem wir die Konfliktparteien auf eine neue Spur setzen können. Und ich möchte alle meine Kräfte darauf verwenden, das zu ermöglichen.»

Noch kein Friedensplan

Doch inwieweit die US-amerikanische Friedensmission erfolgreich sein wird, ist noch unklar. «Was mich erstaunt, ist, wie wenig ambitioniert Obamas Reisepläne sind», zitiert der Deutschlandfunk den Korrespondent der «New York Times» im Weissen Haus, Mark Landler. «Tatsächlich bringt er überhaupt keinen Friedensplan mit nach Israel... Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass dies der Beginn einer neuen Nahostinitiative ist.»

«Obama respektiert den politischen Prozess»

Während Obama seinen ersten Israel-Besuch als amtierender Präsident vorbereitet, ist noch unklar, ob ihn im März eine rechtsorientierte und siedlerfreundliche Koalition erwarten wird, oder eine Regierung der Mitte. Dies scheint aber für Obama zweitrangig. Dan Shapiro: «Obama respektiert den politischen Prozess in Israel sehr, er mischt sich nicht in Wahlen oder die Regierungsbildung ein.»