Stellungnahme der EMK

«Kirche und Gesellschaft» lehnt «No Billag» ab

Der Ausschuss «Kirche und Gesellschaft» der Evangelisch-methodistischen Kirche (EMK) hat sich eingehend mit der «No-Billag»-Initiative beschäftigt und empfiehlt, bei der Abstimmung am 4. März 2018 ein Nein in die Urne zu legen.

«Die Argumente der Befürworter sind irreführend und verschleiern die Konsequenzen für sprachliche Vielfalt, Kultur und auch für christliche Sender und Angebote in der Schweiz», schreibt «Kirche und Gesellschaft» in ihrer ablehnenden Stellungnahme zu «No Billag». Geschickt spiele die Initiative «auf der Klaviatur der gebeutelten Gebührenzahler»: Mit den gesparten Gebühren soll die Wirtschaft angekurbelt werden.

Doch würde man wirklich so viel einsparen?, fragt «Kirche und Gesellschaft» und kommt dabei zu einem Nein als Antwort. Netflix und Teleclub, die die Befürworter als Alternative empfehlen, kosteten bereits 25 Franken monatlich. Wer künftig die Spiele der Schweizer Nationalmannschaft an einer Fussball-WM schauen wolle, müsse zusätzlich einen grösseren Betrag hinblättern.

Vielfalt der Schweiz wird nicht mehr abgebildet

Bei der Versteigerung der Konzessionen, die die Initiative verlangt, kämen finanzkräftige Konzerne wie Google und Amazon oder schwer-reiche Milliardäre zum Zuge, unterstreicht «Kirche und Gesellschaft». Das Programm werde in diesem Fall nach rein wirtschaftlichen Kriterien zusammengestellt. Es gäbe keine romanischen Sendungen mehr, dem Tessiner Fernsehen würde ebenfalls der Stecker gezogen. Fernsehen würde also nach wie vor kosten – nur flössen diese neuen Gebühren in die Taschen privater Anbieter, statt dass sie auch zugunsten von Minderheiten und Vielfalt verwendet würden.

Aus für die SRG …

«Überhaupt wäre bei der Schweizer Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) Sendeschluss», so «Kirche und Gesellschaft». Die Befürworter der Initiative betonten zwar, es gehe ihnen nicht um die Abschaffung der SRG. Doch im geänderten Verfassungsartikel stehe klar und deutlich: Der Bund betreibt in Friedenszeiten keine eigenen Radio- und Fernsehstationen (Art. 96, Absatz 6). Der Leistungskatalog der heutigen SRG wäre für kommerzielle Sender nicht mehr finanzierbar.

… und für christliche Sendegefässe

Bei einem Ja zur Initiative ist aus Sicht von «Kirche und Gesellschaft» nicht nur bei der SRG Sendeschluss. Auch viele Lokalfernsehen und –radios, darunter zum Beispiel das christliche Radio «Life Channel», könnten bei Annahme der Initiative nicht mehr senden. Christliche Sendegefässe wie das «Fenster zum Sonntag», das «Wort zum Sonntag» und die Radiopredigt am Sonntagmorgen würden die Möglichkeit verlieren, ein breites Publikum auf nationaler Ebene mit ihren Beiträgen zu erreichen.

«Kirche und Gesellschaft» ist ein Ausschuss der Kommission für Theologische Fragen der EMK und befasst sich vorwiegend mit gesellschaftlichen und sozialen Themen und gibt dazu Stellungnahmen ab.

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