Darfur: Waffenruhe – oder grausames Spiel auf Zeit?

Im blutigsten Konflikt des Jahrzehnts hat der sudanesische Präsident Omar al-Bashir eine einseitige Waffenruhe in Darfur und die baldige Entwaffnung der Janjawid-Milizen in Aussicht gestellt. Damit will er offenbar einer Anklage durch den Internationalen Strafgerichtshof in letzter Minute entgehen.

Al-Bashir machte bei seinem Vorschlag zur Bedingung, dass ein effektiver Überwachungsmechanismus geschaffen und von allen beteiligten Parteien eingehalten werden müsse (die Darfur-Rebellen haben sich zersplittert). Die berüchtigten Janjawid-Milizen tragen Uniformen der Regierungstruppen, werden jedoch von Khartum, das sich ihrer bedient, als ausser Kontrolle geratene Banditen bezeichnet.

Mit Blick auf die Ende Jahr geplante Friedenskonferenz in Katar bekräftigte Bashir seine Bereitschaft, mit den Rebellen zu verhandeln. Die Darfur-Kämpfer mögen die von Khartum angebotene Waffenruhe nicht zum Nennwert nehmen. Das sudanesische Regime habe schon viele Abkommen unterschrieben und sich noch nie daran gehalten.

Der SLA-Kommandant Marjan warf der Regierung vor, mit der Waffenruhe die Geländegewinne der Armee und der Janjawid in den letzten Monaten konsolidieren zu wollen. Die Streitkräfte haben unter anderem die Ortschaften Diza und Hilef in Norddarfur eingenommen, offenbar in der Absicht, sämtliche Wasserstellen in der Halbwüste Norddarfurs unter ihre Kontrolle zu bringen.

Im Konflikt um die sudanesischen Westprovinzen sind seit 2003 über zwei Millionen Menschen vertrieben worden und über 200'000 umgekommen. Khartums neuste Initiative zeigt laut der NZZ, dass die vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag angestrengte Anklage al-Bashirs wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, begangen an der Zivilbevölkerung in Darfur, ihn in Zugzwang bringt. Der Uno-Sicherheitsrat könnte das Vorgehen des ICC per Resolution für ein Jahr einfrieren.

Links zum Thema:
Livenet-Dossier zu Darfur und Sudan
Die Hoffnung stirbt zuletzt

Quelle: Livenet / NZZ