Gripen-Abstimmung

EVP-Delegierte machten es sich nicht leicht

Am Sonderparteitag der EVP zum Thema Sicherheit landeten die Befürworter des Ankaufs von Gripen-Kampfflugzeugen einen Teilerfolg. Sie erreichten, dass die EVP Stimmfreigabe für die Abstimmung beschloss.

Die EVP-Parteileitung bettete die Parolenfassung über die Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen am Samstag in einen Fokustag zum Thema «Sicherheit in der Schweiz» ein. Dabei kamen die Walliser Datenschutzbeauftragte Ursula Sury, der Aargauer Polizeikommandant Michael Leupold, der Chef Sicherheitspolitik im Militärdepartement (VBS), Christian Catrina, und der Militär-Testpilot Dieter Schweizer zu Wort. Der emeritierte Theologieprofessor Shafique Keshavjee sprach zum Thema Sicherheit in der Bibel.

In der eigentlichen Debatte um die Parolenfassung standen sich Nationalrat Jakob Büchler, Präsident des Vereins für eine sichere Schweiz, und EVP-Parteipräsident Heiner Studer gegenüber. Die ausführlichen Informationen über Sinn und Zweck eines neuen Kampfflugzeugs taten ihre Wirkung. Trotz einem gut begründeten Votum von Parteipräsident Heiner Studer gegen die Vorlage stimmten die Delegierten mit 48:46 ganz knapp für den Gripen. Dies führte schliesslich zum Antrag auf Stimmfreigabe, die dann mit 58:28 Stimmen deutlich beschlossen wurde.

Zum Thema:
Der ausführliche Bericht über den Sonderparteitag 
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