Vorwurf der Hassrede

Birgit Kelle gewinnt gegen Facebook vor Gericht

Birgit Kelle (Bild: Demo für Alle / CC BY-SA 2.0)

Die Publizistin Birgit Kelle darf bei Facebook die diskriminierungsfreie Sprache bei Themen um Sinti und Roma in ihrem Post von Mitte März kritisieren. Laut dem Landgericht Krefeld handelt es sich bei Kelles Facebook-Eintrag nicht um Hassrede.

Facebook hat am Mittwoch eine Einstweilige Verfügung durch das Landgericht Krefeld kassiert und muss ein Posting Kelles vom 15. März nun wieder herstellen. Das Gericht sei also der Meinung, dass sie ihre Meinung äussern könne, teilte die Journalistin mit der Bemerkung «Mark Zuckerberg go home» auf Facebook mit.

«Wir könnten einfach Deutsch reden»

In einem Posting hatte Kelle am 15. März 2021 geschrieben: «Sinti*zze und Rom*nja – ab da steig ich einfach aus. Ich glaube nichts diskriminiert mehr, als diese bescheuerte Schreibweise, mit der sich wahrscheinlich kein einziger Sinti und Roma identifiziert. Wir könnten einfach Deutsch reden.» Sie selbst stamme aus Rumänien, so Kelle, «dort gehörten Zigeuner zum Strassenbild, und sie hiessen deswegen so, weil sie sich selbst so nannten.»

Anlass für den Facebook-Eintrag war ein Artikel der Antidiskriminierungsstelle des Bundes von Gianni Jovanovic, der sich seit Jahren für die Rechte von Roma und Sinti einsetzt.

Seit Jahren gegen «Gendergaga»

Birgit Kelle dankte dem Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel und dem Fonds von «Meinungsfreiheit im Netz», der Geld für die Bearbeitung des Falls gespendet hatte. «Wir warten jetzt alle gespannt, wie lange Facebook braucht, um die Löschung rückgängig zu machen», so Kelle.

Die Publizistin protestiert seit vielen Jahren unter dem Stichwort «Gendergaga» gegen gegenderte, also geschlechtergerechte und diskriminierungsfreie Sprache. «Noch ist das ja erlaubt in diesem Land», schrieb Kelle.

Zur Person:

Birgit Kelle wurde in Siebenbürgen/Rumänien geboren und ist Journalistin, Publizistin und Mutter von vier Kindern. Sie ist Autorin der Bestseller «Dann mach doch die Bluse zu» und «GenderGaga». Kelle schreibt für zahlreiche Print- und Online-Medien, u.a. für den «FOCUS» und «DIE WELT».

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