«Bedeutender Schritt»

Europaparlament bezeichnet IS-Terror als «Völkermord»

Das Europaparlament in Strassburg hat die Verbrechen der Terrororganisation «Islamischer Staat» (IS) jetzt offiziell als Völkermord bezeichnet. Mit grosser Mehrheit verabschiedeten die Parlamentarier am 4. Februar eine entsprechende Resolution, wie das Nachrichtenmagazin «idea» berichtete.

Es gehe um Völkermord, weil man den systematischen Ansatz des Mordens sehe: «Menschen werden getötet, abgeschlachtet, verprügelt, erpresst, entführt und gefoltert, Christen versklavt (insbesondere Mädchen und Frauen, die zudem anderen Formen sexueller Gewalt ausgesetzt waren), zur Konvertierung gezwungen, zwangsverheiratet und zu Opfern von Menschenhandel gemacht.» Betroffen vom Terror des «IS» sind vor allem Christen, Jessiden und andere Minderheiten.

Die Gewalt der Terroristen richtet sich nicht nur gegen Menschen. Das Strassburger Parlament verurteilte auch den «religiösen und kulturellen Vernichtungswahn der Terroristen, dem jahrtausendealte Kulturschätze unwiederbringlich zum Opfer fielen.»

Die Resolution war von dem deutschen Europaabgeordneten und Mitglied des Menschenrechtsausschusses Arne Gericke beantragt worden, zusammen mit weiteren Kollegen aus der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer. «Wo Christen verfolgt werden, müssen wir die Gräueltaten benennen und verurteilen. Und dort, wo die Verfolgung systematisch geschieht, müssen wir dem Massenmord seinen völkerrechtlichen Namen geben: Völkermord», sagt Gericke.

Von Kirchen und christlichen Verbänden begrüsst

Die Resolution wurde von der katholischen Kirche und christlichen Verbänden spontan begrüsst. So erklärte der Verband orientalischer Christen in Deutschland, dass der Beschluss nun ein klares Signal für den UNO-Sicherheitsrat sei, ebenso zu handeln. Das Ziel müsse es sein, die verfolgten Minderheiten zu schützen, wie der Vorsitzende des Zentralrats, Mike Malke, erklärte: «Denn Schutz und Sicherheit sind die Grundlage, um den fortdauernden Exodus zu stoppen und die Menschen in ihrer angestammten Heimat zu halten, bevor man weiterführende Massnahmen ergreifen kann.»

Die Kommission der katholischen Bischofskonferenzen der Europäischen Gemeinschaft begrüsste die Resolution ebenfalls als einen «bedeutenden Schritt nach vorn, um Massnahmen zur Verhinderung des einsetzenden Völkermordes gegen Christen und andere Minderheiten zu erleichtern», wie COMECE-Generalsekretär Patrick Daly erklärte.

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